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Do, 19.11.2020 | 00:00-00:45 | phoenix

phoenix runde

Berichterstattung, D

"Nicht mit uns!" sagen Ungarn und Polen zum EU-Haushalt und damit auch zum Corona-Rettungsfond – aus Protest. Ihnen geht es um eine neue EU-Verordnung: den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus. Gelder aus EU-Töpfen sollen künftig an die Einhaltung der Rechtstaatlichkeit gekoppelt werden. Ungarn und Polen gingen dann möglicherweise leer aus. Sie werden schon länger wegen ihres Umgangs mit der Pressefreiheit und der Unabhängigkeit von Justiz und Forschung kritisiert. Wie schwer trifft die Blockade Ungarns und Polens die EU? Welche langfristigen Konsequenzen hat ihr Veto? Wie kann ein Kompromiss gefunden werden?

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